EU-Design anmelden

Sobald Sie neben Österreich auch nach Deutschland oder in weitere EU-Staaten liefern, ist das eingetragene EU-Design meist die bessere Wahl. Die Anmeldung erfolgt beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum, dem EUIPO. Eine Eintragung wirkt in sämtlichen EU-Mitgliedstaaten, also auch in Österreich und Deutschland. Unser Pauschalhonorar beträgt 400 EUR netto einschließlich der Vertretung vor dem EUIPO.

Amtsgebühren des EUIPO

Die Amtsgebühr beträgt 350 EUR für das erste Design und 125 EUR für jedes weitere Design in einer Sammelanmeldung. Bei einem Publikationsaufschub entstehen zusätzliche Amtsgebühren von 40 EUR für das erste und 20 EUR für jedes weitere Design.

Schutzdauer

Das eingetragene EU-Design gilt zunächst für fünf Jahre. Es kann in Fünfjahresschritten bis zu einer Gesamtdauer von 25 Jahren verlängert werden.

Aufgeschobene Veröffentlichung

Beim EUIPO kann die Veröffentlichung bis zu 30 Monate ab dem Anmelde- beziehungsweise Prioritätsdatum aufgeschoben werden. Der Antrag muss bereits mit der Anmeldung gestellt werden. Sinnvoll ist das vor allem, wenn zwischen Anmeldung und Markteinführung noch Zeit vergeht und Wettbewerber die Gestaltung nicht vorab im Register sehen sollen.

Und die Schweiz?

Das EU-Design schützt Sie in der Schweiz nicht. Wenn Sie auch dorthin liefern, brauchen Sie zusätzlich ein Schweizer Design. Weitere Hinweise zu Neuheit, Abbildungen und Abrechnung finden Sie auf unserer Übersichtsseite Design anmelden in Österreich, Deutschland, der EU und der Schweiz.

Bei gültiger UID-Nummer rechnen wir im Reverse-Charge-Verfahren ab, brutto ist dann gleich netto. Andernfalls kommen 19 % Umsatzsteuer hinzu, da die Anmeldung über unseren Kanzleisitz in Deutschland abgerechnet wird.