Design in der Schweiz anmelden

Die Schweiz gehört nicht zur EU. Ein EU-Design schützt Sie dort nicht. Wer in die Schweiz liefert oder dort einen Vertriebspartner hat, braucht eine eigene Anmeldung beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum, dem IGE. Wir übernehmen sie über unsere Kanzleizweigstelle in Felsberg im Kanton Graubünden. Unser Pauschalhonorar beträgt 300 EUR netto.

Amtsgebühren des IGE

Für ein Design beträgt die Grundgebühr 200 CHF einschließlich der Publikation einer Abbildung. Jede zusätzliche Abbildung kostet 20 CHF. Bei einem Design mit sechs Abbildungen ergeben sich somit 300 CHF Amtsgebühren.

Mehrere Designs derselben Locarno-Klasse können in einem Gesuch zusammengefasst werden. Für jedes weitere Design beträgt die zusätzliche Grundgebühr 100 CHF. Die Grundgebühren einer Sammelanmeldung sind auf insgesamt 700 CHF begrenzt. Publikationsgebühren für zusätzliche Abbildungen kommen hinzu.

Schutzdauer

Das Schweizer Designrecht entsteht mit der Eintragung im Register. Die erste Schutzperiode beträgt fünf Jahre ab Hinterlegung. Durch vier Verlängerungen um jeweils fünf Jahre ist eine Schutzdauer von insgesamt 25 Jahren möglich (Art. 5 DesG).

Priorität nutzen

Wenn Sie Ihr Design bereits in Österreich oder als EU-Design angemeldet haben, können Sie für die Schweizer Anmeldung innerhalb von sechs Monaten die Priorität der Erstanmeldung beanspruchen. Diese Frist sollten Sie nicht verstreichen lassen. Am einfachsten ist es, beide Anmeldungen gleich gemeinsam vorzubereiten. Weitere Hinweise finden Sie auf unserer Übersichtsseite Design anmelden in Österreich, Deutschland, der EU und der Schweiz.

Die steuerliche Behandlung weisen wir im Angebot aus.