Ihre deutsche Marke oder Ihre Unionsmarke wird in Deutschland von einem Dritten genutzt? Bei einer Markenverletzung in Deutschland setzen wir Ihre Rechte bundesweit durch, außergerichtlich wie gerichtlich. Als deutsche Fachanwaltskanzlei für gewerblichen Rechtsschutz mit Zweigstelle in Hallein sind wir dafür Ihr direkter Ansprechpartner aus Österreich.
Wichtig ist schnelles Handeln. Wer eine einstweilige Verfügung will, muss je nach Gericht oft innerhalb eines Monats ab Kenntnis der Verletzung tätig werden.
Das Wichtigste auf einen Blick
- Durchsetzung deutscher Marken und Unionsmarken in ganz Deutschland
- Abmahnung, einstweilige Verfügung und Klage aus einer Hand
- Widerspruch und Löschungsverfahren beim DPMA und EUIPO
- Bei einer berechtigten Abmahnung trägt grundsätzlich der Verletzer die Anwaltskosten
Wann liegt eine Markenverletzung in Deutschland vor?
Eine Markenverletzung liegt vor, wenn jemand ohne Ihre Zustimmung ein identisches oder verwechselbar ähnliches Zeichen für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen im geschäftlichen Verkehr benutzt (§ 14 MarkenG, Art. 9 UMV). Typische Fälle sind Nachahmerprodukte, ähnliche Firmennamen, Domains, Keyword-Werbung und Angebote auf Amazon, eBay oder Etsy.
Voraussetzung ist ein Schutzrecht mit Wirkung für Deutschland. Eine reine österreichische Marke reicht dafür nicht aus. Sie brauchen eine deutsche Marke, eine Unionsmarke oder eine internationale Registrierung mit Wirkung für Deutschland.
Unsere Leistungen bei einer Markenverletzung
- Prüfung der Rechtslage und Einschätzung Ihrer Erfolgsaussichten.
- Berechtigungsanfrage, wenn ein vorsichtiger Einstieg sinnvoll ist.
- Abmahnung mit Forderung einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, Auskunft und Schadensersatz.
- Einstweilige Verfügung für ein schnelles gerichtliches Verbot.
- Klage auf Unterlassung, Auskunft, Schadensersatz und Vernichtung.
- Widerspruch und Löschungsverfahren gegen verletzende Markenanmeldungen.
So gehen wir bei einer Markenverletzung in Deutschland vor
- Sie schicken uns über das Formular unten Ihre Marke und eine kurze Beschreibung der Verletzung, gern mit Links oder Screenshots.
- Wir prüfen Ihre Rechte und schlagen Ihnen das passende Vorgehen mit Kosteneinschätzung vor.
- Nach Ihrer Freigabe mahnen wir ab oder beantragen eine einstweilige Verfügung.
- Gibt der Verletzer keine Unterlassungserklärung ab, setzen wir Ihre Ansprüche gerichtlich durch.
Kosten
Die Anwaltskosten richten sich nach dem Gegenstandswert, den deutsche Gerichte bei Markenverletzungen meist deutlich fünfstellig ansetzen. Bevor Kosten entstehen, erhalten Sie von uns eine konkrete Einschätzung. Ist die Abmahnung berechtigt, muss der Verletzer die Kosten in der Regel erstatten.
Häufige Fragen zur Markenverletzung
Für eine einstweilige Verfügung verlangen viele deutsche Gerichte, dass Sie innerhalb von etwa einem Monat ab Kenntnis handeln. Melden Sie sich deshalb möglichst sofort.
Nein. Eine österreichische Marke wirkt nur in Österreich. Für Deutschland brauchen Sie eine deutsche Marke, eine Unionsmarke oder eine internationale Registrierung mit Wirkung für Deutschland.
Unterlassung, Auskunft über Herkunft und Umfang, Schadensersatz sowie die Vernichtung rechtsverletzender Ware (§§ 14, 18, 19 MarkenG).
Ja. Gegen eine verwechselbare jüngere Marke können Sie innerhalb von drei Monaten nach Veröffentlichung Widerspruch einlegen. Danach bleibt das Löschungsverfahren.
Jetzt Markenverletzung prüfen lassen
Schildern Sie uns im Formular kurz, welche Marke verletzt wird und wo Sie die Verletzung entdeckt haben. Wir melden uns zeitnah mit einer ersten Einschätzung.