Wer vor allem in Österreich verkauft, kommt mit einem nationalen Design beim Österreichischen Patentamt am günstigsten zum Schutz. Das österreichische Gesetz spricht noch vom Muster. Gemeint ist dasselbe Schutzrecht. Wir übernehmen die Anmeldung über unsere Kanzleizweigstelle in Hallein. Unser Pauschalhonorar beträgt 300 EUR netto zzgl. 20 % USt.
Das Wichtigste auf einen Blick
- Schutz ausschließlich für Österreich
- Amtsgebühr ab 107,50 EUR für ein Einzelmuster
- Bis zu 50 Designs derselben Locarno-Klasse in einem Sammelmuster
- Schutz bis zu 25 Jahre
Amtsgebühren des Österreichischen Patentamts
Ein Einzelmuster kostet bei Online-Anmeldung derzeit 107,50 EUR einschließlich Schriftengebühr und einer Locarno-Klasse. Jede weitere Klasse kostet 15,50 EUR. Für ein Sammelmuster beträgt die Anmeldegebühr 152 EUR. Ab dem elften Muster kommen 18,50 EUR je Muster hinzu. Bis zu 50 Muster derselben Locarno-Klasse lassen sich so in einer Anmeldung zusammenfassen.
Eine Besonderheit wird in der Praxis häufig übersehen. Soll ein Gegenstand in mehreren Farbvarianten geschützt werden, ist jede Farbe ein eigenes Muster. Wir prüfen deshalb vor der Anmeldung, ob eine farblich unverbindliche Darstellung genügt.
Schutzdauer
Der Schutz besteht zunächst für fünf Jahre ab der Anmeldung. Er kann viermal um jeweils fünf Jahre auf höchstens 25 Jahre verlängert werden. Die Erneuerungsgebühr für ein Einzelmuster beträgt derzeit 130 EUR.
Was das Amt prüft und was nicht
Das Österreichische Patentamt prüft nur, ob die Anmeldung den gesetzlichen Anforderungen entspricht. Ob Ihr Design neu ist und Eigenart hat, wird erst relevant, wenn es angegriffen wird oder Sie es gegen Nachahmer durchsetzen wollen. Diese Vorprüfung leisten wir. Soll das Design zunächst geheim bleiben, ist eine Geheimmusteranmeldung möglich. Dafür fällt ein Zuschlag von 50 Prozent auf die Anmeldegebühr an.
Österreich oder gleich die EU?
Ein österreichisches Muster wirkt nur in Österreich. Sobald Sie auch nach Deutschland oder in weitere EU-Staaten liefern, ist das EU-Design meist die wirtschaftlichere Lösung. Weitere Hinweise zu Abbildungen, Neuheit und Abrechnung finden Sie auf unserer Übersichtsseite Design anmelden in Österreich, Deutschland, der EU und der Schweiz.
Die Umsatzsteuer fällt an, weil die Anmeldung über unsere Kanzleizweigstelle in Österreich erfolgt.
Jetzt Ihr österreichisches Design anmelden
Beschreiben Sie uns kurz Ihr Produkt und teilen Sie uns mit, ob es bereits gezeigt oder verkauft wurde. Abbildungen können Sie direkt hochladen. Sie erhalten binnen eines Werktages eine Empfehlung und ein festes Angebot.